- Die US-Börsenaufsicht wirft Coinbase vor, gegen mehrere US-Gesetze zu verstoßen.
- Das Management der Börse soll gewusst haben, dass einige der Kryptowährungen, die US-Kunden zur Verfügung standen, Wertpapiere sein könnten.
- Die SEC ging nicht auf die Bitte der Kryptobörse ein, klare Gesetze für Kryptowährungen zu erlassen.
Die amerikanische Kryptobörse Coinbase wird von der US-Börsenaufsicht wegen des Vorwurfs der Verletzung von US-Wertpapiergesetzen verklagt. Es war die zweite schwerwiegende Klage der Securities and Exchange (SEC) in dieser Woche - nur einen Tag zuvor kündigte sie rechtliche Schritte gegen die weltgrößte Kryptobörse Binance an.
Handel mit nicht registrierten Wertpapieren ist nicht der einzige Vorwurf gegen die Kryptobörse. Angeblich soll Coinbase zur gleichen Zeit als eine Clearing-Stelle, Börse und nicht registrierter Broker fungiert haben, was ebenfalls gegen US-Gesetz verstößt.
Keine Trennung der Funktionen
Die SEC argumentiert, dass Coinbase gleichzeitig Aufträge verarbeitete, um Kunden warb, als Zwischenhändler fungierte und Gebote annahm. Coinbase, Inc. und Coinbase Global, Inc. werden als Angeklagte genannt.
Die Klage der Behörde ist hier als PDF verfügbar. Darin heißt es unter anderem:
Die Coinbase-Plattform vereint drei Funktionen, die auf traditionellen Wertpapiermärkten üblicherweise getrennt sind - die von Brokern, Börsen und Clearingstellen. Coinbase hat sich nie bei der SEC als Makler, nationale Wertpapierbörse oder Clearing-Agentur registriert und umgeht damit die Offenlegungsvorschriften, die der Kongress für unsere Wertpapiermärkte festgelegt hat.
Laut dem SEC-Vorsitzenden Gary Gensler hat die Kryptobörse den Anlegern Vorschriften zur Verhinderung von Betrug und Manipulation vorenthalten, gegen Offenlegungsvorschriften verstoßen und eine "routinemäßige Überprüfung durch die SEC" unmöglich gemacht.
Die Aufsichtsbehörde ist auch der Ansicht, dass Coinbase sich der Gesetzesverstöße bewusst war. So soll das Management der Börse gewusst haben, dass einige der Kryptowährungen, die den US-Kunden zur Verfügung standen, eigentlich nicht registrierte Wertpapiere sind.
Als Beispiel wurde die Initiative "Crypto Ratings Council" der Kryptobörse genannt, die Coinbase im Jahr 2019 ins Leben rief. Damit wollte man ein System entwickeln, mit dem festgestellt werden kann, ob ein digitaler Vermögenswert ein Wertpapier sei.
Damals führte die Börse "hochriskante" Krypto-Assets unter dem CRC-Rahmen ein, obwohl sie erkannte, dass sie einige der Eigenschaften von Wertpapieren hatten, behauptet nun die SEC.
Coinbase bemüht sich vergeblich um Klarheit
Die SEC identifizierte Cardano, Solana, Polygon, Filecoin, Sandbox, Axie Infinity, Near, Chiliz, Flow, Dash, Internet Computer, Voyager und Nexo in der Klage als Wertpapiere. Alle diese Kryptowährungen sind sowohl bei der Coinbase Wallet als auch beim dem Prime-Dienst der Kryptobörse verfügbar.
Noch im Jahr 2021 berichteten, dass Coinbase eine Warnung von der SEC wegen ihres als Lend bekannten Staking-Programms erhielt. Die SEC betrachtete diese Plattform ebenfalls als ein Wertpapier. Kurz darauf kündigte Coinbase das Ende von Lend an.
Im Mai dieses Jahres lehnte die SEC den Antrag der Börse ab, klare Gesetze für Kryptowährungen zu erlassen. Sie erklärte, dass die Gesetzgebung Jahre dauern könnte und sie in der Zwischenzeit mit der Durchsetzung fortfahren würde.
Mitwirkende
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