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Wintersitzung des indischen Parlaments endet ohne neues Krypto-Gesetz

Wintersitzung des indischen Parlaments endet ohne neues Krypto-Gesetz

Zuletzt aktualisiert am 10th May 2022
Hinweis

Die Wintersitzung des indischen Parlaments endete spontan inmitten der Verhandlungen über das mit Spannung erwartete Krypto-Gesetz. Die Sitzung begann am 29. November und sollte eigentlich am 23. Dezember enden. Stattdessen endete sie schon einen Tag davor.

Krypto-Gesetz zum zweiten Mal nicht verabschiedet

Es ist das zweite Mal, dass das Krypto-Gesetz nicht zustande kommt. Es wurde erwartet, dass die Gesetzgeber das Gesetz im Februar 2021 während der Haushaltssitzung vorlegen, aber es wurde auf die gerade beendete Wintersitzung verschoben.

Einige Quellen haben angedeutet, dass das Gesetz in der nächsten Haushaltssitzung des Parlaments im Jahr 2022 verabschiedet werden könnte. In der Zwischenzeit müssen sich Indiens Krypto-Investoren – schätzungsweise gibt es davon 15-20 Millionen – möglicherweise noch etwas in Geduld üben.

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Indiens Haltung zu Kryptowährungen

Inmitten der Verzögerung wächst die Neugier auf das, was nach der Verabschiedung des Gesetzes kommen wird. Der Inhalt des neuen Gesetes bleibt vage. Aber hier ist der aktuelle Stand der Dinge in Bezug auf Kryptowährungen in Indien.

Erstens hat die Regierung ihre Haltung von einem völligen Verbot im Jahr 2016 zur Einführung neuer Vorschriften im Krypto-Gesetz 2021 erheblich geändert.

Es wird erwartet, dass das Krypto-Gesetz 2021 (jetzt wohl 2022) alle privaten Kryptowährungen mit einigen Ausnahmen zur Unterstützung der zugrunde liegenden Technologie verbieten wird. Die meisten Krypto-Investoren hoffen, dass die Regierung Kryptowährungen als Vermögenswerte und nicht als Zahlungsmittel betrachten wird.

Darüber hinaus zielt das neue Gesetz darauf ab, „einen erleichternden Rahmen für die Schaffung einer offiziellen digitalen Währung zu schaffen, die von der Reserve Bank of India (RBI) ausgegeben wird“.

Regierung dementiert komplettes Krypto-Verbot

Im März 2020 hob der Oberste Gerichtshof Indiens die Anordnung der Zentralbank RBI auf, den Banken Transaktionen auf Kryptobörsen zu untersagen. Die Zentralbank verwies auf die Risiken, die mit virtuellen Währungen wie Bitcoin, Ethereum und Altcoins verbunden sind. Zu den größten Risiken von Kryptowährungen gehören Geldwäsche, Ransomware Angriffe sowie Finanzierung von Terrorismus.

Finanzministerin Nirmala Sitharaman ist Spekulationen entgegengetreten, dass die Regierung alle privaten Kryptowährungen verbieten könnte. Sie erwähnte jedoch, dass sie keine Pläne habe, Bitcoin zu einem gesetzlichen Zahlungsmittel zu machen. „Das Risiko, dass Kryptowährungen zu unerwünschten Aktivitäten führen können, wird genau beobachtet“, sagte die Ministerin.

Während Indien mit dem Gedanken spielt, Kryptowährungen zu verbieten oder zu regulieren, haben China, Ägypten, die Türkei, Bolivien, Nepal und weitere Länder viele Aktivitäten im Zusammenhang mit Kryptowährungen schlichtweg verboten.

In krassem Gegensatz dazu wurde El Salvador das erste Land, das Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel einführte.