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Bitcoin Verbot in Russland? - 7 Jahre Gefängnis für Handel mit BTC
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Bitcoin Verbot in Russland? - 7 Jahre Gefängnis für Handel mit BTC

Marius Kramer
Marius Kramer
25. Januar 2023
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Nach einem aktuellen Bericht des russischen Nachrichten- und Medienportals RT arbeiten Mitglieder des russischen Parlaments (Duma) an einem Gesetzesentwurf, der Kryptowährungen wie Bitcoin und Co. de facto zu einem illegalen Vermögenswert macht. Mit welchen Strafen die ‚Täter‘ dabei zu rechnen haben und welche Aktivitäten darunter fallen, betrachten wir nun im Artikel.

Bitcoin Bann in Russland: Gefängnis für BTC?

Als Quelle unseres Artikels dient das russische Nachrichtenportal RT. Weitere einschlägige Medienportale wie bitcoin.com oder der bekannte Youtuber Ivan on Tech sind bereits auf die Neuigkeiten aus Russland eingegangen. Deren Ursprung wiederum ist folgende russische Seite: Klick mich.

Im Kern geht es um einen Gesetzentwurf, der von einigen russischen Parlamentariern entworfen wurde. Gegenstand dieses Entwurfs ist die rechtliche Behandlung vom Kryptowährungen. Demnach soll Bitcoin verboten werden und Individuen, die BTC im Rahmen von Finanztransaktionen verwenden, könnten mit Strafen von bis zu 7 Jahren Gefängnis rechnen.

Strafen gibt es außerdem für den Kauf von Kryptowährungen mit Bargeld. Wer Gewinne aus dem Handel mit Bitcoin auf ein russisches Bankkonto überweist, soll demnach auch bestraft werden.


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Gesetzesentwurf mit massiven Konsequenzen

Falls das Gesetz tatsächlich erlassen werden würde, wäre dies mit einem de facto Verbot von Kryptowährungen gleichzusetzen. Interessant ist ebenso der Passus, in dem steht, dass Firmen, die eine Digitalwährung ohne (!) die Genehmigung der russischen Zentralbank erstellen ebenso mit Strafen rechnen müssten.

Ferner steht geschrieben, dass Individuen mit bis zu 2800$ Strafe rechnen müssen, wenn sie BTC für den Kauf von Waren oder Dienstleistungen verwenden. Der Gesetzesentwurf, auf den wir uns beziehen, ist – wie bereits erwähnt – noch nicht der Status Quo. Er wurde jedoch beim russischen Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung eingereicht. Das offensichtliche Ziel des Entwurfs ist die Stärkung der einheimischen Währung. Daher soll es russischen Staatsbürgern wie auch Firmen verboten werden, Kryptowährungen wie Bitcoin als Zahlungsmittel jedweder Art zu verwenden.

Wer sich jetzt möglicherweise fragt, was denn mit den Menschen geschieht, die bereits Kryptowährungen halten, folgt hier die Antwort: Menschen, die bereits Kryptowährungen besitzen müssen sich beim russischen Finanzamt registrieren und erklären, wie sie die digitalen Werte erworben haben.

Kannst du dir vorstellen, dass die russische Duma dem Gesetzesentwurf grünes Licht gibt? – Welche Auswirkungen hätte dies für den gesamten Kryptospace und Bitcoin?

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[Bildquelle: Shutterstock]

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