Stablecoins sind ein essentieller Bestandteil des Krypto-Ökosystems. Allen voran steht Tether (USDT) mit einer Marktkapitalisierung von fast 20 Milliarden US-Dollar. Stablecoins sind ein digitales Abbild von Fiat-Währungen und ermöglichen es, Kapital kaufkraftwahrend zu lagern. Ein neu eingebrachter Gesetzesentwurf in den USA könnte nun allerdings zum pauschalen Verbot von Stablecoins führen.
In diesem Artikel beantworten wir die wichtigsten W-Fragen: Wer hat den Entwurf eingebracht, was ist Gegenstand des Gesetzesentwurf und welche Stablecoins wären betroffen?
Tether Verbot in den USA? – The Stablecoin Act
Die Basis unseres Artikels ist eine Pressemitteilung vom 02. Dezember, die auf der Webseite der amerikanischen Kongressabgeordneten Rashida Tlaib veröffentlicht wurde. Daraus geht hervor, dass die Abgeordnete Tlaib in Zusammenarbeit mit dem Kongressabgeordneten Jesús “Chuy” García sowie dem Vorstand der Task-Force für „Financial Technology“ einen Gesetzesentwurf zur Regulierung von Stablecoins entworfen hat.
Der Entwurf trägt den Namen The Stablecoin Tethering and Bank Licensing Enforcement (STABLE) Act. Alle Informationen zu dem Entwurf können unter folgendem Link eingesehen werden: Stable Act.
Worum geht es nun in dem vorgelegten Entwurf zur Regulierung von Stablecoins?
Wird aus dem Entwurf ein tatsächliches Gesetz, lässt sich die Auswirkung mit einem Satz beschreiben: Alle Stablecoins, wie beispielsweise Tether, sind dann illegal und somit nicht in den USA erlaubt, solange sie keine explizite Genehmigung durch eine zuständige Behörde haben.
Der genaue Wortlaut lautet:
Es ist für jede Person rechtswidrig, eine Stablecoin oder ein Stablecoin-bezogenes Produkt auszugeben, eine Stablecoin-bezogene Dienstleistung zu erbringen oder sich anderweitig an einer Stable Coin-bezogenen kommerziellen Tätigkeit zu beteiligen, einschließlich der Tätigkeit im Zusammenhang mit Stablecoins, die von anderen Personen ausgegeben werden, ohne zuvor und fortlaufend die schriftliche Genehmigung der zuständigen Bundesbankagentur, der Corporation und des Board of Governors des Federal Reserve System eingeholt zu haben“.
Kurzum: Ein solches Gesetz würde unmittelbar zum Tether-Verbot führen und natürlich auch andere Stablecoins betreffen.
Stablecoin Act zum Schutz der Bevölkerung?
Die Kongressabgeordnete Tlaib, welche auch die Verfasserin des Entwurfs ist, äußerte sich auf Twitter zum Stablecoin Act.
Sie präsentiere den Entwurf mit Stolz und wolle vor allem den Teil der Bevölkerung schützen, der keinen Zugriff zu regulierten Finanzdienstleistungen habe und daher Stablecoins verwenden müsse.
Preventing cryptocurrency providers from repeating the crimes against low- and moderate-income residents of color traditional big banks have is critically important. That's why I'm proud to introduce the #STABLEAct with @RepChuyGarcia and @RepStephenLynch. https://t.co/yorQPo6wz4
— Congresswoman Rashida Tlaib (@RepRashida) December 2, 2020
