Coinbase hat am Montag die US-Börsenaufsichtsbehörde verklagt – die Kryptobörse verlangt, dass die Behörde Auskunft über ihre Ausgaben für Untersuchungen in der Kryptowährungsbranche gibt, die sich nicht auf Betrugsfälle beziehen.
Die Klage, eingereicht im Rahmen des Freedom of Information Act (FOIA), ist der jüngste Versuch der US-amerikanischen Kryptobörse, Regulierungsbehörden des Landes für das zur Verantwortung für das zu ziehen, was das Unternehmen als “unvorhersehbare und unklare Durchsetzung von Vorschriften” bezeichnet.
Paul Grewal, Chief Legal Officer von Coinbase, betonte die Notwendigkeit, dass die Öffentlichkeit über diese Ausgaben informiert wird, um Fairness und Verantwortung bei regulatorischen Maßnahmen zu fördern.
Die jahrelangen Spannungen zwischen Coinbase und der Securities and Exchange Commission (SEC) haben sich verschärft, da die Behörde ihre Überwachung von Kryptounternehmen verstärkt hat. Die SEC hat Coinbase beschuldigt, als nicht registrierte Börse und Broker zu agieren, während Coinbase die Agentur beschuldigt hat, keine klaren Regeln für den Sektor veröffentlicht zu haben.
Die Angelegenheit wurde dringlicher, als der Krypto-Riese Coinbase im März 2023 ein Wells Notice erhielt, das auf mögliche Durchsetzungsmaßnahmen hinwies. Seitdem hat sich Coinbase gewehrt und nach regulatorischen Klarstellungen gefragt sowie die Fokussierung der SEC auf eine Enforcement-First-Politik infrage gestellt.
Details der Klage
Mit der Klage soll aufgedeckt werden, wie die SEC seit der Ernennung Gary Genslers zum Vorsitzenden ihr Budget für nicht-betrugsbezogene Untersuchungen aufteilt.
Der Antrag umfasst Durchsetzungsmaßnahmen im Bereich des Verkaufs digitaler Vermögenswerte, Stakings, Krediten und Transaktionen auf dem Sekundärmarkt von April 2021 bis Januar 2025.
Coinbase fordert eine Offenlegung der Mitarbeiterstunden sowie Transparenz in Bezug auf das Budget und die Gehälter der „Crypto Assets and Cyber Unit“. Paul Grewal erklärte, dass Steuerzahler das Recht auf Transparenz bei diesen Ausgaben hätten.
Er argumentiert, dass Transparenz wichtig sei, um die Verantwortlichkeit und Fairness bei der Durchsetzung von Vorschriften zu gewährleisten. Die SEC hat sich bisher nicht öffentlich zu der Klage geäußert.
Epochenwechsel in der Krypto-Regulierung?
Die Klage von Coinbase könnte die Regulierung der Kryptoindustrie grundlegend verändern, indem sie die Enforcement-First-Herangehensweise der SEC herausfordert. Sie beleuchtet die umfassendere Debatte darüber, ob digitale Vermögenswerte als Wertpapiere reguliert werden sollten, was ein zentrales Thema in den Klagen der SEC gegen Coinbase und andere Unternehmen war.
Coinbase argumentiert, dass unklare Vorschriften Innovation hemmen und fordert standardisierte regulatorische Rahmenwerke. Sollte die Klage erfolgreich sein, könnte sie zu größerer Transparenz und Verantwortlichkeit führen und die Art und Weise beeinflussen, wie Regulierungsbehörden mit Kryptounternehmen umgehen. Die Entscheidung könnte auch das Muster festlegen, um die Regulierung mit der Förderung von Innovation im US-Kryptosektor in Einklang zu bringen.
Die Krypto-Community betrachtet Coinbases FOIA-Klage als Schritt zur Beseitigung regulatorischer Unsicherheiten. Viele sehen darin einen Anstoß, Regulierungsbehörden zu einem konsistenten und transparenten Vorgehen zu bewegen, was als Erfolg für die Branche gewertet wird.
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