- Diese Woche wurde der seit 2019 erarbeitete Gesetzesentwurf für Kryptowährungen verabschiedet.
- Europäisches Parlament erörtert den Plan, Stablecoin-Emittenten zum Anlegen angemessener Reserven zu verpflichten.
Das Europäische Parlament hat am 20. April 2023 mit überwältigender Mehrheit die Verordnung „Markets in Crypto Assets“ (MiCA) in Kraft gesetzt.
Damit ist die EU die erste große Rechtsordnung der Welt, die einen umfassenden gesetzlichen Rahmen für die Krypto-Branche verabschiedet hat, berichtet Bloomberg.
Verordnung über Geldtransfers angenommen
Das Europäische Parlament stimmte auch für ein anderes Gesetz. Die neue Geldtransfer-Verordnung zielt unter anderem darauf ab, Geldwäsche zu verhindern, indem Krypto-Anbieter verpflichtet werden, Informationen über Kunden zu erheben, wenn diese Kryptowährungen kaufen.
Am 19. April debattierten die Abgeordneten über die Idee, Kryptobörsen und Wallet-Anbieter zu verpflichten, eine Lizenz für ihre Tätigkeit in der EU zu beantragen. Sie erörterten auch einen Plan, der von den Emittenten von Stablecoins verlangt, angemessene Reserven zu halten, da diese digitalen Währungen an andere Vermögenswert gebunden sind.
Vertreter der Europäischen Kommission haben das Gesetz als „Weltneuheit“ in der Krypto-Gesetzgebung bezeichnet. Es soll die Verbraucher, die Marktintegrität und die Finanzstabilität schützen. Das neue Gesetz tritt nächstes Jahr in Kraft.
EU an vorderster Front der digitalen Wirtschaft
Stefan Berger, der Gesetzgeber, der die Gespräche über das Gesetz führte, sagte in einer vom Europäischen Parlament veröffentlichten Erklärung, dass die EU damit „an der Spitze der Token-Wirtschaft“ stehe. Berger kommentierte:
Die europäische Krypto-Industrie hat eine regulatorische Klarheit, die es in Ländern wie den USA nicht gibt. Der Sektor, der durch den Zusammenbruch von FTX geschädigt wurde, kann Vertrauen zurückgewinnen.
Mehr Klarheit für Krypto-Investoren
Die Verordnung würde Krypto-Unternehmen dazu verpflichten, Anlegern ausführliche und klare Informationen zur Verfügung zu stellen und sich bei den Behörden zu registrieren, wie CryptoMonday bereits berichtete.
Die Europäische Kommission hat die MiCA-Verordnung erstmals 2019 vorgeschlagen. Um rechtskräftig zu werden, muss das Gesetz vom Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat, der alle EU-Mitgliedstaaten vertritt, genehmigt werden.
Die wichtigsten Bestimmungen des Gesetzes treten etwas mehr als ein Jahr nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft, möglicherweise im Juni dieses Jahres.
