Bitcoin ist nicht als Security (engl. für Wertpapier) anzusehen – die Investmentabteilung der SEC hat in einem aktuellen Brief vom 1. Oktober die herrschende Meinung bekräftigt. Damit bestätigt sie die Meinung, die ihr Vorsitzender Jay Clayton bereits 2018 im Rahmen einer Anhörung im US-Kongress machte. Als reines Medium of Exchange sei Bitcoin, gerade im Vergleich zu vielen Token, kein Security. Grund für die erneute Klärung, war ein schriftlicher Antrag der Cipher Technologies Management LP, die bei der SEC eine Genehmigung für den Cipher Technologies Bitcoin Fund ersuchten. Ziel war es hierbei, durch die Genehmigung zu einer Investmentgesellschaft nach dem „Investment Company Act“ zu werden. Dabei vertrat Cipher die Auffassung, dass Bitcoin ein Security sei.
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Bitcoin ist kein Security – SEC bekräftigt herrschende Meinung
Die Erklärung der SEC kommt in einem zweiseitigen Brief, der am Ende des Artikels als Quelle hinterlegt ist. Die Mitarbeiter der SEC argumentieren in zwei Richtungen, weshalb Bitcoin kein Security ist. Auf der einen Seite erfüllt BTC nicht die Anforderungen des Howey-Tests, der für die Klassifizierung von Securities verwendet wird und auf der anderen Seite widerspräche dies dem Anfang des Jahres veröffentlichen Dokuments der SEC, in dem festgelegt wird, welches digitale Asset ein Security ist und welches nicht. So schreibt die SEC in dem Brief:
Wir stimmen nicht mit der Schlussfolgerung überein, dass Bitcoin ein Security ist. Wir denken, dass dieses Fazit nicht korrekt ist. Sowohl wegen des Howey-Tests, als auch wegen des Frameworks, das wir für die Klassifizierung für digitale Vermögenswerte verwenden.
SEC moniert mangelnde Qualität des Cipher Antrags
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Die Mitarbeiter der Investmentabteilung monierten hierbei insbesondere auch, dass Cipher „wichtige Rechts- und Anlegerschutzfragen, insbesondere in Bezug auf die Bewertung und Verwahrung“ nicht ausreichend angesprochen und beantwortet hat. Aus den eben genannten Gründen kam die SEC zum Schluss, dass Cipher somit unberechtigterweise den Antrag auf Registrierung als Investmentgesellschaft gestellt hat. Die SEC verzichte daher auf eine weitere Prüfung; sie sei jedoch offen für eine Prüfung, falls es fundamentale Änderungen in der Art und Weise der Investmentstruktur gäbe.
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Auch wenn das Schreiben in keinster Weise eine Verordnung oder eine allgemeine rechtliche Verbindlichkeit schafft, ist es dennoch eine aussagekräftige, öffentliche Bestätigung der SEC, dass Bitcoin kein Wertpapier/Security ist. Darüber hinaus ist es gut zu sehen, dass die SEC die herrschende Meinung bestätigt und stringent zu dem Leitfaden agiert, den sie zu Beginn des Jahres herausgegeben hat. In diesem wird nämlich geregelt, wie digitale Vermögenswerte zu klassifizieren sind – konkret also welche Assets Securitys sind und welche nicht.
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