Eine oppositionelle Vereinigung in Inden hat eine Resolution verabschiedet, in der sie die indische Zentralregierung auffordert, Aktivitäten mit Kryptowährungen zu verbieten. Das umfasst sowohl den Kauf, Verkauf und Investitionen in Krypto als auch sonstigen Handel mit digitalen Vermögenswerten wie Bitcoin oder Ethereum. Das Verbot soll für alle Personen im Land gelten.
Die Forderung stammt von Swadeshi Jagran Manch (SJM). Es handelt sich dabei um eine Mitgliedsorganisation von Rashtriya Swayamsevak Sangh, die in Indien als eine radikale Oppositionspartei gilt.
Forderung nach Verbot von Kryptowährungen
Swadeshi Jagran Manch forderte während des 15. Nationalkongresses, dass der Gesetzesvorschlag der indischen Zentralbank Reserve Bank of India über den Handel mit Kryptowährungen schnell umgesetzt werden muss. In dem Vorschlag geht es auch um die Einführung einer digitalen Zentralbankwährung (CBDC), die als gesetzliches Zahlungsmittel betrachtet werden sollte.
Die Organisation war zuvor in die Schlagzeilen geraten, weil sie Amazon als „East India Company 2.0“ genannt hatte. Damit machte man einen Vergleich mit der Ausbeutung des Landes während der britischen Kolonialzeit. SJM ist auch ansonsten bekannt für ihre radikalen Vorschläge zur Verbesserung der indischen Wirtschaft.
In einem nationalen Treffen, das zwischen dem 24. und 26. Dezember stattfand, forderte man ein Verbot von digitalen Währungen und drängte darüber hinaus auf Strafen. Diese sollen verhängt werden, wenn das neue Gesetz nicht eingehalten wird.
Die SJM beschloss: „Personen, die Kryptowährungen besitzen, könnte auch erlaubt werden, den Gegenwert innerhalb einer kurzen Zeitspanne zu verkaufen oder umzutauschen, sofern sie der Steuerbehörde die entsprechenden Informationen vorlegen. Die Regierung sollte Online-Handelsplattformen für den Kauf, Verkauf oder sonstigen Handel mit Kryptowährungen oder Krypto-Assets, die derzeit im Umlauf sind, verbieten. Bei Missachtung des Verbots sollte die Person/Einrichtung mit einer Geldstrafe belegt werden“.
Sorgen um mangelnden Investorenschutz
Die Organisation forderte die Zentralregierung auf, eine Kampagne durchzuführen, um zu verhindern, dass Investoren Opfer von „trügerischer Werbung“ für Kryptowährungen werden.
„Der Verbraucherschutz und das Ministerium für Wirtschaft sollten eine aggressive Kampagne zum Verbot von Kryptowährungen durchführen. Sie sollten ihnen raten, nicht auf trügerische Werbung hereinzufallen, die von den sogenannten Kryptobörsen verbreitet wird, insbesondere kleineren Städten“, forderte SJM.
Vertreter der Organisation argumentieren, dass die bloße Regulierung von Kryptowährungen nicht ausreicht, um die Verbraucher vor Krypto-Betrug zu schützen. Die Organisation zeigte weiter auf, dass die Anerkennung von Kryptowährungen zu kriminellen Aktivitäten führen könnte, einschließlich Geldwäsche, Terrorfinanzierung und Kapitalkonvertierung „durch die Hintertür“.
Die SJM argumentierte weiter, dass digitale Währungen keine traditionellen Währungen sind und nicht in einer Bilanz ausgewiesen werden können. Das bedeutet, dass sie ein Mittel sind, um Steuern zu hinterziehen, und die bequemste Art, Kapital aus einem Land zu transferieren, ohne Regeln zu befolgen.
„Eines der Hauptargumente gegen Kryptowährungen ist der hohe Stromverbrauch beim Mining, der zu Stromengpässen führen kann. Das ist eines der wichtigsten Argumente, die China für das Verbot von Kryptowährungen vorgebracht hat“, heißt es außerdem in der Resolution.
