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Bitcoin legal in China? – Huangzhou Gericht erklärt Bitcoin zu virtuellem Eigentum

Marius Kramer
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Autor*in:
Marius Kramer
Writer
20. Juli 2019

Regulation rund um Bitcoin, Libra und andere Kryptowährungen war in den vergangenen Tagen wiedermal ein sehr heißes Thema. Nach Äußerungen von US Präsident Donald Trump und US Notenbank Chef Powell, haben sich auch in Deutschland und ganz Europa Politiker zu diesem Thema geäußert.

Diese Meinungen schwingen seit einigen US Senatoren Aussagen wieder in einer positivere Richtung und so ist es ausgerechnet das Bitcoin Gegner Land China, welches sich nun scheinbar hinter die Kryptowährung stellt. Zumindest in einem kleinen lokalen Gericht in Hangzhou.

Lokaler Gerichtshof in China erklärt Bitcoin zu virtuellem Eigentum

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In einem Tweet von Dovey Wan entlädt sich derzeit die gesamte Freude der Crypto Community bei Twitter. Denn laut ihrem Tweet und einer referenzierten Quelle, hat der Hangzhou Internet Court zum ersten Mal in China Bitcoin rechtlich als virtuelles Eigentum mit finanziellem Wert anerkannt.

Zur Verdeutlichung: Dies ist nicht das erste Mal, dass Bitcoin von den chinesischen Justizbehörden als Rechtsgut in China bezeichnet wird. Im Jahr 2018 erklärte die Schiedskommission von Shenzhen, dass „der Vermögenswert gemäß dem Gesetz geschützt werden sollte“ und für den Besitz und die Übertragung legal ist.

Das Hangzhou Internet Court verleiht Bitcoin in China nun weitere Glaubwürdigkeit, da es die virtuelle Währung offiziell für legal erklärt. Bitcoin erfülle die Anforderungen für virtuelles Eigentum, denn Bitcoin hat einen Wert, ist knapp und verteilbar.

Dies wird zwar nicht den verbotenen Bitcoin- und Crypto-Handel nach China zurückbringen, aber verleiht Bitcoin-Besitzern im Land bestimmte Rechte in Bezug auf Bitcoin als Ware.


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Neue Rechte für Bitcoin Besitzer in China – Die Hintergründe

[override_inline_ad] Das Urteil wurde in einem Fall gefällt, der mehrere Jahre zurückreicht. Er  beschreibt einen Immobilienstreit zwischen einem Käufer (Mr. Wu) und der E-Commerce-Plattform TaoBao und ihrer FXBTC-Börse. Der Kunde wollte ursprünglich eine Entschädigung von 11.000 USD für den Verlust von 2.675 Bitcoins. Eine Menge, die auf dem heutigen Markt einen viel höheren Wert haben würde.

Der Kläger, Wu, beschwerte sich, dass er nicht vor der bevorstehenden Schließung der Börse gewarnt wurde und daher vor ihrer Schließung keine Gelder abgehoben hat. Das Gericht wies die Entschädigungsansprüche des Klägers jedoch mangels Beweisen für die Verbindung zum Konto und dem damit verbundenen Vermögen zurück.

Noch wichtiger als das Urteil – zumindest für alle außer dem Kläger – ist die Aussage des Gerichts, dass Bitcoin eine Wertware ist, die einen wichtigen rechtlichen Präzedenzfall darstellt.

„Dies ist ein klares Signal, dass die Finanzbehörden beginnen, die Kontrolle über die digitale Währung und die virtuelle Währung zu lockern“, sagte Cao Yin, ein Experte im Blockchain-Sektor, der Global Times.

Dennoch, nur weil Bitcoin in China endlich als legale Ware anerkannt wird, sollte man nicht erwarten, dass die Börsen in der stark kontrollierten Wirtschaft bald ihre Türen öffnen. Dennoch ein unerwarteter Achtungserfolg für Bitcoin, auch wenn es Mr. Wu wohl egal sein kann.

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[Bildquelle: Shutterstock]