Die SEC steht erneut im Fokus einer juristischen Auseinandersetzung, dieses Mal durch die US-amerikanische Kryptobörse Bitnomial. Diese erhebt schwere Vorwürfe gegen die Finanzaufsichtsbehörde, dass sie ihre Zuständigkeit in Bezug auf digitale Vermögenswerte überschreiten würde.
Dieses jüngste Verfahren folgt einer ähnlichen Klage, die Anfang der Woche von der Kryptobörse CryptoCom angestrengt wurde; wie wir berichteten. Während die beiden Klagen ähnliche Zielsetzungen verfolgen, betont Bitnomials Antrag beim United States District Court for the Northern District of Illinois insbesondere, dass XRP kein Investitionsvertrag sei.
Worum geht es Bitnomial konkret?
In ihrem Antrag (hier als PDF einsehbar) gibt Bitnomial an, eine „Selbstzertifizierung“ bei der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) eingereicht zu haben. Nach diesem Schritt, so der Vorwurf der Krypto-Börse, wurde Kontakt mit ihnen durch die SEC aufgenommen, um über eine mögliche Notierung zu sprechen. Bemerkenswert ist, dass Bitnomial bislang noch keine XRP-Futures gelistet hat.
Bitnomial behauptet, die SEC habe sie gewarnt, das Listing von XRP-Futures würde gegen das bundesstaatliche Wertpapierrecht verstoßen. Bereits zuvor hatte sich die Börse bereit erklärt, den CFTC-Vorschriften nachzukommen, wie erforderlich, bevor irgendwelche Rohstoff-Futures gelistet werden. Die SEC beharrt jedoch darauf, dass zusätzliche Anforderungen der SEC erfüllt werden müssten, bevor XRP-Futures gelistet werden dürfen.
Dies würde bedeuten, dass Bitnomial sich als „nationale Wertpapierbörse (NSE)“ registrieren und entsprechende Anmeldungen nach den Vorgaben der SEC einreichen müsste, um XRP-Futures zu listen.
Mit ihrem Antrag vom Donnerstag sucht Bitnomial gerichtliche Unterstützung und argumentiert, dass die SEC ihre Befugnisse überschreiten würde. Diese Argumentation ähnelt den Positionen anderer Krypto-Börsen wie CryptoCom und Kraken in deren jüngsten Klagen.
Zusätzlich hat die SEC kürzlich beschlossen, gegen ein US-Gerichtsurteil Berufung einzulegen, welches Ripple Labs’ XRP als kein Investitionsvertrag klassifiziert hatte. Nach der Berufung der SEC fiel der XRP-Kurs zweistellig.
Die Stimmung gegenüber der SEC und Gary Gensler erreicht einen Höhepunkt
Innerhalb der Krypto-Community wächst der Widerstand gegenüber dem SEC-Vorsitzenden Gary Gensler. Viele werfen ihm vor, Krypto-Unternehmen gezielt anzugreifen, während er traditionelle Investmentgesellschaften schütze.
An der Spitze dieser Opposition steht Donald Trump, der angekündigt hat, im Falle seiner Wiederwahl Gensler an seinem ersten Amtstag zu entlassen.
Gensler bleibt hingegen bei seiner Überzeugung, dass Krypto-Assets Wertpapiere seien und keinen inneren Wert besitzen. Mit der wachsenden Beliebtheit digitaler Vermögenswerte und der offenen Unterstützung eines ehemaligen US-Präsidenten sowie eines aktuellen republikanischen Präsidentschaftskandidaten erheben immer mehr Unternehmen und Einzelpersonen ihre Stimme gegen die Krypto-Politik der SEC.
