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Russland legalisiert Krypto-Mining durch neues Gesetz

Nausheen Thusoo
11. August 2024

Russland hat einen bedeutenden Schritt im Bereich der Adoption von Kryptowährungen gemacht, als Präsident Wladimir Putin ein Gesetz unterzeichnet hat, das das Mining von Bitcoin und anderen digitalen Währungen im Land legalisiert.

Das neue Gesetz bringt umfassende Regelungen für das Mining von Kryptowährungen, Mining-Pools, Adressidentifikatoren, Betreiber von Mining-Infrastrukturen und Organisatoren von Mining-Pool-Aktivitäten mit sich. Lokale Medienberichte betonen, dass das Mining nun als Bestandteil des Umsatzes anerkannt wird, anstatt als Prozess der Ausgabe virtueller Währungen.

Krypto-Mining nur für russische Unternehmer

In Russland wird das Mining von Kryptowährungen ausschließlich individuellen Unternehmern und in einem Register eingetragenen russischen juristischen Personen gestattet. Das Mining digitaler Währungen wird denen erlaubt, die die von der russischen Regierung festgelegten Energieverbrauchsgrenzen nicht überschreiten. Auf diese Weise kann jeder, der unter diesen Schwellenwerten bleibt, Kryptowährungen ohne Registrierung schürfen.

Das Gesetz besagt auch, dass internationale digitale Finanzvermögenswerte auf russischen Blockchain-Plattformen gehandelt werden dürfen. Die Zentralbank von Russland behält sich jedoch das Recht vor, die Listung bestimmter Emissionen zu untersagen, falls sie feststellt, dass dies die finanzielle Stabilität Russlands gefährden könnte.

Hintergrund der neuen Krypto-Mining-Gesetze

In der Vergangenheit hatte Russland erwogen, das Mining von Kryptowährungen zu verbieten. 2023 schlug das russische Finanzministerium vor, den Umlauf von Bitcoin zu untersagen, ausgenommen waren jedoch Stablecoins und der Verkauf von geminten Münzen. Dieser Vorschlag wurde jedoch vom russischen Geheimdienst FSB und dem Untersuchungsausschuss abgelehnt.

Im Juli 2020 unterzeichnete Wladimir Putin ein Gesetz über den Umgang mit digitalen Finanzvermögenswerten, das jedoch erst später in Kraft trat. Dieses Gesetz verbot die Nutzung von Kryptowährungen als Zahlungsmittel, erlaubte jedoch Transaktionen mit ihnen.

Trotz dieser Einschränkungen stieg die Zahl der Kryptowährungstransaktionen im Land kontinuierlich an. Studien zeigen, dass es in den meisten russischen Staaten eine erhebliche Anzahl an Kryptowährungstransaktionen gibt. Im Jahr 2021 hatte Moskau mehr Geschäfte als Sankt Petersburg, die Kryptowährungszahlungen über Automaten oder andere Mittel annahmen.

Gesetz zur Verwendung von Kryptowährungen für grenzüberschreitende Transaktionen

Russland hat bereits ein Gesetz verabschiedet, das die Verwendung von Kryptowährungen für grenzüberschreitende Finanztransaktionen erlaubt. Mitten in anhaltendem finanziellen Druck durch westliche Sanktionen billigte das russische Parlament ein neues Gesetz, das den Einsatz von Kryptowährungen für internationale Zahlungen ermöglicht.

Das Unterhaus des russischen Parlaments, die Staatsduma, gab der vorgeschlagenen Gesetzgebung vorläufige Zustimmung. Dies würde Unternehmen erlauben, Kryptowährungen für den grenzüberschreitenden Handel zu nutzen.

Russland implementiert damit eine fortschrittliche rechtliche Struktur, die auf die wachsende Bedeutung und den Einfluss der digitalen Finanzwelt reagiert, während gleichzeitig die nationale finanzielle Stabilität und Sicherheit gewahrt bleiben sollen.