Nachdem Facebook Mitte dieses Jahres den eigenen Stablecoin Libra vorgestellt hat, war das Interesse kaum zu halten. Viele sprechen davon, dass Libra für den kleinen Bitcoin Bullrun im Juni mitverantwortlich war. Doch die Regierungen dieser Welt haben Facebook und Libra einen Strich durch die Rechnung gemacht und das Projekt wurde vorerst wieder auf Eis gelegt. Die EU hat sich hierzu bereits vor Monaten geäußert und eine entschlossene Haltung gegen den Stablecoin eingenommen. Doch endgültig ist diese Entscheidung scheinbar noch nicht, denn die EU unterstützt weiterhin Innovationen und vereinfachte Zahlungen.
Können wir also bald doch mit einem Stablecoin von Facebook rechnen?
EU will private Stablecoins weiter untersuchen
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Der Kampf ist noch nicht vorbei. Zwar sehen die Chancen für Libra aktuell nicht wirklich rosig aus aber ein komplettes Verbot gab es bisher noch nicht. Der Rat und die Kommission haben heute eine gemeinsame Erklärung abgegeben, in der sie darauf hinweisen, dass kein globales Stablecoin Projekt in der EU grünes Licht erhalten sollte, „bis die rechtlichen, regulatorischen und aufsichtsrechtlichen Herausforderungen und Risiken angemessen identifiziert und angegangen sind“.
Darius Trakelis, Direktor der Abteilung für EU- und internationale Angelegenheiten im litauischen Finanzministerium, wies darauf hin, dass diese Erklärung nicht nur ausschließlich auf Libra von Facebook ausgerichtet sei.
Es geht nicht nur um Facebook. Tatsächlich werden Sie in dem Dokument keine Erwähnung von Facebook finden. Die Facebook-Initiative löste die Diskussion aus. Aber die Position der EU ist horizontal; sie würde dasselbe für alle anderen Initiativen zur Stabilisierung der Wirtschaft gelten.
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EU will Rechtsklarheit prüfen und einen Standard veröffentlichen
Nach Angaben des Direktors will die Kommission sich zunächst ein besseres Bild über die Situation mit privat emittierten Stablecoins machen. Bis jetzt ist es immer noch ein neues Feld, welches viele Fragen aufwirft, mit denen man sich bis jetzt nicht beschäftigt hat. Erst dann wird die EU eine Haltung einnehmen können und eine Veröffentlichung machen. Das wird auch den Unternehmen in der EU helfen zu verstehen, wie die rechtliche Grundlage in Bezug auf Stablecoins tatsächlich ausschaut.
Die gemeinsame Erklärung bedeutet nicht, dass die EU gegen Innovationen oder vereinfachte Zahlungen ist. Die EU will die Verbraucher schützen und die finanzielle Stabilität der EU-Länder gewährleisten.
Die EU hat eine Reihe von Bedenken hinsichtlich des Libra Projektes von Facebook. Die Europäische Kommission erklärt, dass sie einen Fragebogen an den Social Media-Riesen geschickt hat, in dem sie um weitere Einzelheiten zu Libra bittet. Bis jetzt gab es noch keine Antwort von Facebook.
Im Moment haben wir keine Informationen darüber, wie [Libra] aussehen wird. Es gab Versuche, mehr Informationen zu erhalten und sich auf eventuell auftretende Risiken vorzubereiten. Deshalb wurde die Erklärung herausgegeben, dass vor Beginn einer dieser Operationen alle relevanten regulatorischen und rechtlichen Risiken identifiziert werden sollten.
Stablecoins bringen nicht nur Risiken sondern auch Chancen
Es gab noch weitere Punkte zu Stablecoins in der Erklärung:
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Stablecoins können Chancen in Form von günstigen und schnellen Zahlungen bieten;
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Stablecoins sollten die bestehende Finanz- und Währungsordnung sowie die Währungssouveränität in der EU nicht untergraben;
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Es muss für Rechtsklarheit über den Status von Stablecoin-Regelungen gesorgt werden, und Einrichtungen, die beabsichtigen, Stablecoins auszugeben oder andere Tätigkeiten im Zusammenhang mit Stablecoins in der EU auszuüben, sollten unverzüglich vollständige und angemessene Informationen bereitstellen;
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Stablecoins stellen vielfältige Herausforderungen und Risiken dar (Verbraucherschutz, Steuern, Währungssouveränität usw.);
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Die Bewältigung der Herausforderungen, die sich aus den „globalen Stablecoins“ ergeben, erfordert eine koordinierte globale Reaktion;
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Das Aufkommen von Stablecoins unterstreicht die Bedeutung einer kontinuierlichen Verbesserung der Zahlungssysteme.
Die EU und andere Staaten setzen sich aktuell intensiv mit der Thematik auseinander, um hier eine einheitliche Lösung zu finden. Es ist schwer davon auszugehen, dass eine Regierung eine direkte Konkurrenz zu der eigenen nationalen Währung haben will. Unter bestimmten Auflagen könnte es dennoch dazu kommen, dass auch private Unternehmen Stablecoins herausgeben können – zumindest scheint die EU das ebenfalls in Erwägung zu ziehen. Hier hängt es sicherlich von dem jeweiligen Projekt ab. Facebook hätte mit Libra einen enormen Einfluss auf die Finanzstruktur und könnte die Souveränität einer nationalen Währung untergraben.
Wie wird sich die EU final zu privaten Stablecoins äußern? Hat Facebooks Libra doch noch eine Chance?
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