- Die US-Börsenaufsicht wirft Coinbase vor, gegen Wertpapiergesetze zu verstoßen.
- Laut Coinbase gibt es keine Verstöße bei den angebotenen digitalen Vermögenswerten.
Coinbase sieht sich mit rechtlichen Maßnahmen seitens der US-Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC) konfrontiert, schreibt CoinDesk. Diese stehen im Zusammenhang mit dem Angebot von digitalen Vermögenswerten, bei denen es sich nach Ansicht der Behörde um nicht registrierte Wertpapiere handelt.
Laut einem Sprecher von Coinbase wirft die SEC dem Unternehmen vor, beim Betrieb der Kryptobörse und der Staking-Plattform gegen Wertpapiergesetze der Vereinigten Staaten zu verstoßen.
Die Aufsichtsbehörde hat der größten US-amerikanischen Handelsplattform für digitale Assets eine so genannte „Wells Notice“ geschickt. Darin wird mitgeteilt, dass weiteres Vorgehen geplant ist, welches eine Unterlassungsverfügung oder eine einstweilige Verfügung beinhalten kann. Es wurde jedoch nicht angegeben, welche Gesetzesverstöße genau Coinbase begangen haben soll.
Die Wells Notice war an Steven Peikin adressiert. Darin heißt es unter anderem:
Wir setzen Sie davon in Kenntnis, dass die Mitarbeiter der Securities and Exchange Commission eine vorläufige Entscheidung getroffen haben, der Kommission eine Vollstreckungsklage gegen Ihren Kunden, Coinbase Inc., zu empfehlen.
Es handelt sich um eine vorläufige Mitteilung, die nicht zwangsläufig zu Vollstreckungsmaßnahmen führen wird. Coinbase wird der Aufsichtsbehörde bis zum 29. März mitteilen, ob sie deren Feststellungen bezüglich der Verstöße gegen das US-Wertpapiergesetz akzeptiert oder zurückweist.
Rechtliche Drohungen statt Regeln
Auf der Website der Kryptobörse erschien am 22. März ein Blogbeitrag mit dem Titel „Wir haben die SEC um vernünftige Krypto-Regeln für Amerikaner gebeten. Wir bekamen stattdessen rechtliche Drohungen“. In dem Beitrag wird unter anderem behauptet, dass die Wells Notice nicht im Zusammenhang mit dem Verfahren zur Auflistung digitaler Vermögenswerte steht:
