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US-Börsenaufsicht legt Berufung gegen das Urteil im Ripple-Streit ein
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US-Börsenaufsicht legt Berufung gegen das Urteil im Ripple-Streit ein

Daniela Kirova
Daniela Kirova
11. August 2023
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  • Anklagen gegen Binance und Coinbase könnten von der Berufung betroffen sein.
  • XRP kann als Wertpapier gelten, wenn die Kryptowährung an institutionelle Anleger verkauft wird.

Vor etwas mehr als einem Monat hat die Richterin Analisa Torres entschieden, dass die von Ripple Labs ausgegebene Kryptowährung XRP kein Wertpapier ist - vorausgesetzt, sie wird an Privatinvestoren verkauft. Nun zieht die US-Börsenaufsichtsbehörde in Berufung, berichten führende Medien.

Die Entscheidung war ein großer Sieg für die Krypto-Branche. Allerdings schrieb die Securities and Exchange Commission (SEC) in einem Schreiben vom 9. August an Richterin Analisa Torres, die den Fall geleitet hatte, dass ihre Entscheidung von einem Berufungsgericht überprüft werden sollte. In der Zeit vor der Entscheidung waren die XRP-Preisprognosen recht positiv.

Viele andere Klagen werden betroffen sein

Die Behörde bat die Richterin, den Fall während des Berufungsverfahrens auszusetzen. Je nach Ausgang könnten viele andere noch ausstehende Gerichtsfälle betroffen sein. Die Aufsichtsbehörde verklagte in diesem Jahr mehrere Krypto-Unternehmen wegen angeblicher Verstöße gegen Wertpapiergesetze. Die wichtigsten Fälle betreffen die Kryptobörsen Coinbase und Binance.

Die SEC schrieb in dem Schreiben:

Eine Zwischenberufung ist hier angebracht. Die Fragen betreffen maßgebliche Rechtsfragen, bei denen es erhebliche Meinungsunterschiede gibt, wie sich bereits anhand einer innerbezirklichen Spaltung zeigt, die sich bereits entwickelt hat.

In dem Schreiben wird außerdem um eine Rechtfertigung für die Begründung für die Entscheidung des Gerichts, dass der Verkauf und Angebot von XRP bei Kryptobörsen sowie Einzelverkäufe durch Ripple Labs der Einstufung dieser Kryptowährung als Wertpapiere widerspricht.

Die SEC verwies auch auf eine Gerichtsentscheidung in ihrer Klage gegen Terraform Labs, unter der die Entscheidung von Torres abgelehnt wurde. Laut dieser Entscheidung könnten auch auf Börsen verkaufte Kryptowährungen als Wertpapiere gelten. Wann kann XRP ein Wertpapier sein?

Torres entschied, dass der Ripple-Token an sich kein Wertpapier ist, aber dass er in bestimmten Fällen so eingestuft werden könnte. Zum Beispiel wenn institutionelle Anleger XRP kaufen. Allerdings kann er kein Wertpapier sein, wenn er an Privatinvestoren auf Börsen verkauft wird.

Nach der Veröffentlichung der Hinman-Dokumente am 13. Juni wurde bekannt, dass der Gründer von Ripple Labs Chris Larsen sowie der CEO des Unternehmens Brad Garlinghouse mehr als 600 Millionen US-Dollar durch den Verkauf von XRP erwirtschaftet hatten. Allerdings ist es nicht bekannt, an wenn die Token veräußert wurden.

Mitwirkende

Daniela Kirova
Die freiberufliche Krypto-Autorin Daniela hat mehr als 15 Jahre Erfahrung im Schreiben und Übersetzen von finanziellen Inhalten. Sie ist Diplom-Psychologin und berichtet ausgiebig über die neuesten Krypto-News und Marktentwicklungen.