Im September 2021 führt die Ukraine ein papierloses System ein. Das bedeutet, dass die Behörden keine Papierdokumente mehr von den Ukrainern verlangen können. Um diese neue digitale Wirtschaft anzukurbeln, plant das Land auch den Aufbau einer Gerichtsbarkeit für Krypto- und Blockchain-Unternehmen.
Letzten Monat hat die Ukraine einen wichtigen Schritt getan und digitalen Vermögenswerten einen Rechtsstatus verliehen. Das Gesetz wurde von der Regierung im September verabschiedet. Die Ukraine ist eines der ersten Länder der Welt, das einen solch rigorosen Ansatz zur Schaffung eines qualitativ hochwertigen Rechtsrahmens für den Markt für digitale Vermögenswerte verfolgt. Die Schaffung einer staatlichen Infrastruktur ist ein Schlüsselthema im Krypto-Bereich.
Die Ukrainer sehen sich selbst als ein technikaffines Land, das in Bezug auf den Anteil bargeldloser Zahlungen weltweit an fünfter Stelle steht. Das Land hat außerdem eine starke Community der Blockchain-Entwickler. Ukrainische Krypto-Startups haben von 2017 bis 2019 171,4 Millionen US-Dollar an Investitionen generiert. Alles in allem ist Ukraine eines der führenden Ländern, was Kryptowährungen angeht.
Der Großteil des Umsatzes auf dem ukrainischen Markt für virtuelle Vermögenswerte ist in einer Grauzone angesiedelt. Das birgt potenzielle Risiken sowohl für die staatlichen Unternehmen als auch für die Nutzer.
Viele Unternehmen in der Ukraine machen sich keine Sorgen darüber, „legal“ zu arbeiten und einen Beitrag zur Wirtschaft zu leisten. Es gibt jedoch eine Reihe von interessierten Firmen, die ihr Geschäft strukturieren und kapitalisieren wollen, indem sie ihre Tätigkeit auf den „realen“ Sektor ausweiten und mit dem Bankensystem zusammenarbeiten.
Ein wirksames Mittel gegen Korruption
Die Digitalisierung hat sich in der Ukraine als wirksames Mittel gegen die Korruption erwiesen. Computer akzeptieren keine Bestechungsgelder und sind viel schwerer zu manipulieren. Mit den Rechtsvorschriften für virtuelle Vermögenswerte wurden die Empfehlungen der FATF zur Verhinderung von Geldwäsche, Kriminalität, Terrorismusfinanzierung und Proliferation umgesetzt. Die weitere Verschärfung dieser Gesetzgebung ist der nächste Schritt auf dem Weg zu einer erstklassigen Rechtsprechung.
Die Regulierung in Ukraine betrifft keine Technologien und konzentriert sich ausschließlich auf die wirtschaftlichen Beziehungen. Sie regelt keine Kryptowährungen in Bezug auf Token oder Blockchain, sondern befasst sich mit Anbietern von Dienstleistungen für virtuelle Vermögenswerte (VASPs).
Die größte Frage ist derzeit, welche der Behörden die Aufgabe der Regulierung für den neuen Bereich übernehmen soll. Am 5. Oktober schlug der ukrainische Präsident Volodymyr Zelensky vor, dass eine andere Behörden als bisher den Markt überwachen soll. Es könnte sich entweder das Ministerium für digitale Transformation oder die Nationale Kommission für Wertpapiere und den Aktienmarkt sein.
