Coinbase, die größte Kryptobörse in den USA, bereitet sich darauf vor, Bundesbeamten einen Regulierungsrahmen vorzuschlagen. Vermutlich veröffentlicht man diesen Vorschlag in den nächsten Tagen, genaueres ist noch nicht bekannt. In dem Vorschlag will Coinbase darlegen, was in den USA als Wertpapier definiert sein sollte und was nicht.
Zum Beispiel, dass Wertpapier ein handelbarer finanzieller Vermögenswert ist, der einen Geldwert hat.
Rechtsstreit zwischen Coinbase und der SEC
Die Nachricht über den Vorschlag von Coinbase kommt kurz nach der Ankündigung der Börse, ihre Pläne über das Krypto-Leihprogramm Lend zu stoppen. Laut der US-Börsenaufsicht SEC hat es gegen Wertpapiergesetze verstoße.
Anfang dieses Monats enthüllten Chef der Rechtsabteilung von Coinbase Paul Grewal und CEO Brian Armstrong, dass die SEC eine s.g. Wells-Notice an die Börse schickte. Darin teilte die SEC mit, dass sie Coinbase verklagt, wenn das Unternehmen Lend einführt. Wir haben darüber berichtet.
Die SEC berief sich auf zwei Präzedenzfälle des Obersten Gerichtshofs der USA – die Fälle Howey und Reves – um zu argumentieren, dass Lend gegen die Wertpapiergesetze verstößt. Bei den Wertpapiergesetzen handelt es sich um mehrere Regeln und Vorschriften für die Ausgabe von Wertpapieren. Die Gesetze müssen gemäß dem Securities Act (1933), dem Securities Exchange Act (1934) und dem National Securities Markets Improvement Act (1996) eingehalten werden.
Coinbase hat die Wells-Notice nicht veröffentlicht. Aber einige Experten glauben, dass die Aufsichtsbehörde Lend mit Aktien oder Zinsscheinen vergleicht. Nach den Richtlinien der SEC sind es Wertpapiere.
Coinbase hat bereits gute Erfahrungen in Durchsetzung von Regulierungen
Es wäre nicht das erste Mal, dass Coinbase einen Rahmen zur Standardisierung des Umgangs mit Krypto-Angeboten und -Produkten innerhalb der USA schafft. Die Börse war ein Gründungsmitglied des im Jahr 2019 eingerichteten Crypto Rating Council. Das Ziel war es, ein gemeinsames Verständnis zu entwickeln, wie sehr bestimmte Kryptowährungen einem Wertpapier ähneln.
Der Crypto Rating Council bewertete jede Kryptowährung von 1 bis 5. Eine Punktzahl von 1 bezieht sich auf eine Währung, die definitiv kein Wertpapier ist. Die 5 bedeutet, dass eine Kryptowährung wahrscheinlich ein Wertpapier ist. Der CRC hat keine Kryptowährungen bekannt gegeben, die ein Rating von 5 erhalten haben.
Der CRC veröffentlichte seine Initiative zusammen mit einer Scorecard, die man bei zukünftigen Projekten zur Selbstbewertung verwenden könnte. Coinbase hat im vergangenen Jahr auch ein Open-Source-Framework für Krypto-Entwickler veröffentlicht. Die Idee war, dass Projekte innerhalb dieses Frameworks sicherstellen können, dass ihre Kryptowährungen mit der technischen Abteilung von Coinbase für Listing und Handel kompatibel sind. Das wäre nur dann der Fall, wenn die Börse die Kryptowährungen für ihre Plattform zulässt.