Facebook hat dieses Jahrnmit Libra für viel Aufregung gesorgt. Bitcoin, Kryptowährungen und Blockchain sind seitdem wieder in aller Munde. Die Ankündigung über den Hauseigenen Stablecoin von Facebook und Co. wird oft als Ursache für den starken Bitcoin Kurs Zuwachs der letzten Monate genannt.
Doch nun scheinen sich die ambitionierten Ziele der Libra Foundation mit Facebook an der Spitze in Luft aufzulösen. Der US-Kongress hat vor einigen Tagen seine Besorgnis über Facebook’s Libra Stablecoin geäußert und die weitere Entwicklung vorerst gestoppt. Nun hat auch der deutsche Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu Libra und Kryptowährungen Stellung bezogen
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Bundesfinanzminister über Libra und andere Kryptowährungen
Facebook’s Libra scheint vor ernsthaften regulatorischen Schwierigkeiten zu stehen – nicht nur in den USA. Auch in Deutschland und Europa hat das Projekt mit Bedenken seitens des Bundesfinanzministers zu kämpfen. Olaf Scholz schloss sich damit seinen amerikanischen Kollegen an und forderte weitere Untersuchungen bezüglich Libra an. Er sieht in Libra eine ernsthafte Bedrohung für die bestehende Finanzstruktur.
Die Einführung weit zugänglicher digitaler Vermögenswerte könne die Fähigkeit der Staaten beeinträchtigen, ihre Wirtschaft durch Geldpolitik zu steuern, so Scholz.
Die Herausgabe einer Währung gehört nicht in die Hände eines Privatunternehmens, denn sie ist ein Kernelement staatlicher Souveränität.
Der Euro ist und bleibt das einzige gesetzliche Zahlungsmittel im Euro-Raum.
Libra bedroht das Währungsmonopol der EZB
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Im Juni forderte Markus Ferber, Mitglied des Europäischen Parlaments, auch die regulatorische Kontrolle von Facebook, um zu verhindern, dass der multinationale Konzern als „Schattenbank“ agiert.
Scholz verwies auf die Bemühungen der deutschen Behörden und ihrer Verbündeten „die Finanzstabilität, den Verbraucherschutz und die Verhinderung von Markteintritten für Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu gewährleisten.“ Dazu wurde eine internationale regulatorische Task Force zwischen der Gruppe der sieben (G7) Nationen eingerichtet.
Facebook’s Libra vor dem Aus in Europa?
Das ist eine ganz klare Ansage. Libra ist eine mögliche Bedrohung für den Euro. Damit ist eine zeitnahe Einführung vom Libra Stablecoin erstmal ausgeschlossen. Aus einem internen Papier des Ministeriums geht zudem folgendes hervor:
Ein ‚Wettbewerb‘ zwischen staatlicher und privater Währung könnte sich negativ auf das Währungsmonopol der EZB auswirken
Die Zentralbanken haben die Gefahr durch Facebook’s Libra scheinbar rechtzeitig erkannt und setzten nun alles in Bewegung, um den geplanten Start in 2020 zu verhindern. Wir sind gespannt wie es weiter gehen wird.
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[Bild: Shutterstock]
