Vor kurzem sind Informationen vom Präsidenten der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) zum Thema Ethereum (ETH) als Wertpapier (Security) erschienen. Jay Clayton, der Vorsitzende des SEC, bestätigte gerade die Analyse des Kommissions-Ausschusses, wonach Ethereum und Cryptos wie Ethereum keine Wertpapiere sind.
Unklarheit über Ethereum als Wertpapier
Im vergangenen Jahr ließen die Kommentare der SEC zum Status von Ethereum als Wertpapier Raum für Diskussionen. Im Juli 2018 wurde in einem Bericht von Coin Center eine detaillierte Stellungnahme des SEC Director of Corporate Finance, William Hinman, zu diesem Thema veröffentlicht. Er sagte in einer Rede:
Basierend auf meinem Verständnis des gegenwärtigen Zustandes von Ether, des Ethereum-Netzwerks und seiner dezentralen Struktur, sind aktuelle Angebote und Verkäufe von Ether keine Wertpapiergeschäfte
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Am 12. März 2019 veröffentlichte Coin Center einen Bericht, der Klarheit in Bezug auf das Thema Ethereum als Wertpapier bringen sollte. Coin Center stellte fest, dass es unklar war, ob die letztjährige Rede von Hinman die Position der SEC zu diesem Thema preisgab, oder ob es sich lediglich um die Meinung der SEC-Mitarbeiter handelte.
Auf der Suche nach Klarheit wurde in Zusammenarbeit mit dem Repräsentanten Ted Budd ein Schreiben an Clayton formuliert, welches die offenen geblieben Fragen aufzeigen sollte. Das Schreiben erhielt auch Unterschriften von mehreren Kollegen von Clayton.
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Das offizielle Schreiben der SEC
Clayton antwortete und wurde konkreter. Er verwies auf den Securities Act von 1933, den Securities Exchange Act von 1934 und mehrere Fallrechtsprüfungen. Der Vorsitzende nannte den DAO-Token-Fall als Beispiel für die bisherigen Tests und Schlussfolgerungen der Kommission. Er wies auch auf andere Aussagen und Klarstellungen zum ersten Initial Coin Offering (ICO) hin.
Clayton schrieb in seiner Antwort:
Ich stimme zu, dass die Analyse, ob ein Digital Asset als Wertpapier angeboten oder verkauft wird, nicht statisch ist und sich nicht strikt auf das Instrument bezieht. Ein Digital Asset kann zunächst als Wertpapier angeboten und verkauft werden, weil es der Definition eines Investmentvertrags entspricht. Aber diese Bezeichnung kann sich im Laufe der Zeit ändern, wenn das Digital Asset später so angeboten und verkauft wird, dass es dieser Definition nicht mehr entspricht.
Ich stimme der Erklärung von Direktor Hinman zu, dass eine Digital Asset-Transaktion keinen Investitionsvertrag mehr darstellen kann, wenn beispielsweise Käufer nicht mehr nachvollziehen können, dass eine Person oder Gruppe die wesentlichen betriebswirtschaftlichen oder unternehmerischen Anstrengungen erbringt. Unter diesen Umständen stellt das Digital Asset möglicherweise keinen Investitionsvertrag im Rahmen von Howey dar.
Das Antwortschreiben von Clayton wurde von Coin Center veröffentlicht.
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SEC eröffnet mobiles Forum für Blockchain und Crypto
Clayton wies auch auf die Bemühungen der SEC hin, der Öffentlichkeit bei der Navigation durch die Branche zu helfen, wie z.B. die FinHub-Initiative sowie verschiedene Bildungsressourcen. Clayton wies außerdem darauf hin, dass die SEC weiterhin bestrebt ist, Gesetze und Vorschriften in diesem Bereich durchzusetzen. Zudem ist die SEC auf der Suche nach Gesetzesbrechern und Betrügern.
Die SEC wird am 26. März in San Francisco ihren Crypto-Roadtrip starten. Der Strategic Hub for Innovation and Financial Technology (FinHub) der SEC öffnet von 12:00 – 16:00 Uhr seine Türen für Krypto- und Blockchain-Unternehmer. Dabei können die Besucher alle Fragen in Bezug auf Wertpapiere und Handel stellen, um Klarheit über die Gesetzgebung im Bereich Crypto zu bekommen..
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Am 26. März findet das erste der „lokalen Peer-to-Peer“-Treffen der Kommission in den USA statt, bei dem die Führungskräfte der Fintech-Branche persönlich mit den Regulierungsbehörden sprechen können. Die Bemühungen zielen darauf ab, die Kommunikation zwischen Regulierungsbehörden und Innovatoren im Digital Asset Bereich zu fördern.
Zu den Themen gehören
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[Bild: Shutterstock]
