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Winklevoss-ETF Ablehnung rechtswidrig? SEC-Kommissarin Peirce bleibt kritisch

Marius Kramer
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Autor*in:
Marius Kramer
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02. August 2018

Die Debatten um die zweite Ablehnung des Bitcoin-ETF Antrages der Winklevoss-Brüder nehmen nicht ab. Bereits unmittelbar nach der Ablehnung hatte sich SEC-Kommissarin Hester M. Peirce kritisch geäußert und bleibt dabei: die Versäumnisse lägen bei der SEC.

Winklevoss-ETF: SEC führte an, generelle Ablehnung von Bitcoin sei nicht der Grund

Wie Base58 berichtete, hat die Entscheidung der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC), den überarbeiteten Antrag auf einen Botcoin-ETF durch Cameron und Tyler Winklevoss für einiges Aufsehen gesorgt.

Zwar äußerte die amerikanische Aufsichtsbehörde sich dahingehend, dass die Ablehnung keine Ablehnung der Blockchain- oder Bitcoin-Technologie als solche bedeute. Kommissionsmitglied Hester M. Peirce scheint dies jedoch anders zu sehen. Sie lehnte die Entscheidung bereits unmittelbar nach Bekanntgabe ab und äußert sich weiterhin sehr kritisch. 

Was führte zur Ablehnung des Bitcoin-ETFs?

Laut der SEC war der Grund für die erneute Ablehnung des Antrages, dass Bats BZX Exchange „seine Last nach dem Börsengesetz und den Verfahrensregeln der Kommission nicht erfüllt hat, um zu zeigen, dass sein Vorschlag mit den Anforderungen des Börsengesetzes Abschnitt 6(b)(5) übereinstimmt, insbesondere der Forderung, dass seine Regeln so gestaltet sein müssen, dass betrügerische und manipulative Handlungen und Praktiken verhindert werden,“

Diese Begründung lehnt Peirce klar ab. In einem Interview der CNBC Crypto Trader Show sagte sie jetzt:

Die Mehrheit der Kommission sagte, dass die vorgeschlagene Änderung tatsächlich nicht mit dem geltenden Statut vereinbar sei. In diesem Fall ist das das Securities Exchange Act. Ich gehe davon aus, dass die vor uns liegende Änderung im Einklang mit dem Börsengesetz stand. Es gibt keinen Grund für uns, dieses Produkt nicht zuzulassen und an der Börse zu handeln. So hätte ich es weiter gehen lassen, während meine Kollegen glaubten, dass es nicht weitergehen sollte …

Versäumnisse auf Seiten der Antragsteller oder der SEC?

Bereits während der Debatte nach Veröffentlichung der Ablehnung sickerte durch, dass nicht alle Kommissionsmitglieder die Entscheidung befürworteten. Hester Peirce ist der Ansicht, der Antrag selbst sei vollkommen regelkonform gestellt worden und auch die geforderte Regeländerung im Antrag entspreche der gesetzlichen Norm, also dem Securities Exchange Act.

Vielmehr sei auf Seiten der SEC versäumt worden, das Gesetz korrekt anzuwenden und die Entscheidung sei aufgrund von Bedenken gegenüber des Bitcoin-Marktes getroffen worden, nicht gegenüber des Produktes selbst. Dies würde bei anderen Vermögenswerte nicht geschehen und ginge überdies über die Kompetenzen der SEC hinaus, so Peirce.

Das gesamte Interview zur aktuellen Debatte gibt es hier:

CNBC Exclusive: Interview with SEC commissioner Hester Peirce – BTC ETF.

[Bild: Debby Wong/ Shutterstock]