Das Europäische Parlament setzt sich dieser Tage mit der Nutzung von Blockchain- und Distributed-Ledger-Technolgie auseinander und verabschiedete eine Resolution über ihren Einsatz in Europa.
Europäische Blockchain
Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments verabschiedete am 16. Mai eine Resolution, die sich mit Vorteilen der Einführung der Distributed-Ledger-Technologie (DLT) beschäftigt.
Verfasserin der Resolution ist Eva Kaili, Mitglied der Panhellenischen Sozialistischen Bewegung Griechenlands. Wie der Nachrichtendienst des Europäischen Parlaments berichtet, forderte sie eine „aufgeschlossene, fortschrittliche und innovationsfreundliche Regulierung“.
So heißt es in der Resolution:
DLT kann die Energiemärkte transformieren und demokratisieren und ermöglicht es den Haushalten, umweltfreundliche Energie zu produzieren und sich untereinander auszutauschen.
Weiter wird auch auf Bereiche wie Gesundheitsversorgung, Supply Chain, Bildung und Wahlen eingegangen. Darüber hinaus fordert Kaili die Europäische Kommission auf:
(…) sowohl die technischen Normen (…) als auch die rechtlichen Rahmenbedingungen zu prüfen, die es ermöglichen, dass Smart Contracts im gesamten digitalen Binnenmarkt rechtlich durchsetzbar sind und nicht innerhalb der in den einzelnen Mitgliedstaaten verwendeten fragmentierten rechtlichen Rahmenbedingungen.
DLT und Datenschutz
Auch das Thema Datenschutz wird behandelt, die Resolution betont, wie Distributed-Ledger-Technologie Privatpersonen helfen könne, ihre persönlichen Daten über private Schlüssel (private keys) besser zu speichern und kontrollieren als herkömmliche Plattformen.
Dies spiegelt die Besorgnis wider, die der europäische Gesetzgeber diese Woche bei der Befragung von Facebook-Chef Mark Zuckerburg über den Missbrauch personenbezogener Daten hatte. (ETH News)
Europäischer Referenzrahmen für ICOs?
Initial Coin Offerings (ICOs) und der Ruf nach Regulation dieses Marktes, sowie adäquater Anlegerschutz sind in den letzten Monaten heißt diskutierte Themen. Ein europäischer Referenzrahmen wäre ein möglicher Ansatz:
[Die Resolution] betont, dass Initial Coin Offerings (ICOs) ein großes Potenzial zur Finanzierung von Innovationen und zur Beschleunigung des Technologietransfers haben; ICOs sind eine eigenständige Anlageklasse mit großem Potenzial. Wir fordern die [Europäische] Kommission auf, einen Referenzrahmen für ICOs vorzuschlagen.
Nächste Schritte
Die Europäische Kommission fordert nun zum Handeln auf und möchte einen „strategischen Plan für den Aufbau einer DLT-basierten Infrastruktur innerhalb und zwischen den EU-Institutionen“ entwickeln und stellt fest, „dass eine europäische Blockchain des öffentlichen Sektors das Herzstück eines vertrauenswürdigen Transaktionsökosystems sein könnte“.
Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden während der nächsten Parlamentssitzung über die Resolution abstimmen. Sollte sie angenommen werden, wird sie der Europäischen Kommission vorgelegt.
[Bild: Marc Bruxelle/ Shutterstock.com]
