Facebook und ihr Libra Coin haben der Kryptowelt insbesondere eine Sache geschenkt: viel Aufmerksamkeit und ein erhöhtes Bewusstsein Kryptowährungen gegenüber. Nachdem der US-Kongress die Entwicklung von Libra aufgrund von Bedenken zunächst gestoppt hat, steht nun eine Reise einer US-Delegation in die Schweiz an. Im Mittelpunkt der Gespräche sollen die regulatorischen Fragen rund um den Stablecoin Libra stehen.
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Libra, Schweiz und die Frage der Regulierung
Wie die Neue Züricher Zeitung (=NZZ) am gestrigen Sonntag, dem 17. August berichtete, trifft sich eine sechsköpfige US-Delegation des Ausschusses für Finanzdienstleistungen mit dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB), Adrian Lobsiger, zum Meinungsaustausch über digitale Währungen.
Libra und regulatorische Fragen stehen im Mittelpunkt der US-Delegation
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Ein Sprecher sagte der NZZ am Sonntag, dass der Facebook Stablecoin im Mittelpunkt des Dialogs zwischen der Regulierungsbehörde und den US-Gesetzgebern stehen wird. Die Delegation wird von der Vorsitzenden des House of Financial Services Committee, Maxine Waters, geleitet. Genau jene Frau, die zuvor gefordert hat, dass Facebook die Entwicklung von Libra stoppt. Die Entwicklung solle nach Waters solange unterbrochen werden, bis die angeblichen Risiken, die Libra mit sich bringt, richtig verstanden werden können.
Der jetzige Besuch der US-amerikanischen Gesetzgeber zielt also ganz klar darauf ab, regulatorische Fragen rund um Libra zu klären. In Anhörungen vor dem House of Financial Services Committee im Juli äußerten bereits einige Vertreter ihr Unbehagen darüber, dass Libra von der Schweiz aus reguliert wird. Auch deutsche und europäische Politiker äußerten sich kritisch zu dem Facebook Projekt.
Libra Foundation steht im Kontakt mit den Schweizer Behörden – wirklich?
So versicherte David Marcus, das Gesicht hinter der Facebook Foundation, bereits während der Anhörungen im US-Kongress, dass sie mit der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht in Kontakt stünden. War und ist dem wirklich so?
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Der Kommunikationsleiter des EDÖB, Hugo Wyler, reagierte zunächst verwirrt auf diese Aussage. Denn er sagte daraufhin, dass Facebook sich nicht mit der Regulierungsbehörde in Verbindung gesetzt habe. Und so schickte Wyler anschließend einen Brief an die Libra-Foundation. In diesem fragt Wyler explizit nach weiteren Details zu Facebook’s Stablecoin. Denn offensichtlich habe er in vielen Punkten noch keine Informationen erhalten.
Die EDÖB hat noch keine Informationen darüber erhalten, wie und welche persönlichen Daten verarbeitet werden. Die Libra Foundation möge sie diesbezüglich über den aktuellen Projektstatus informieren, sodass die EDÖB entscheiden könne, in welchem Ausmaß die regulatorischen Kompetenzen angewendet werden können.
Bei der Anhörung im US-Repräsentantenhaus musste Marcus Fragen beantworten, die ihn offensichtlich ins Schwitzen gebracht haben. So wurde er unter anderem gefragt, warum sich Libra für die Schweiz und nicht die USA entschieden habe. Marcus argumentierte, dass „die Wahl der Schweiz nichts mit der Umgehung von Vorschriften“ zu tun habe. Die Schweiz sei jedoch ein Ort, der für die Geschäftstätigkeit förderlich ist.
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