Erst Ende Juni hatte die iranische Regierung für Bitcoin-Miner die Erlaubnis erteilt, im Iran den Betrieb wieder aufnehmen zu können. Nun könnten auch Gesetzesänderungen folgen, die den Krypto-Börsen zugutekommen würden – denn die Gesetzeslage im Iran in Bezug auf Bitcoin und Co. ist weiterhin unklar.
Eigentlich war das Bitcoin-Mining im Iran bereits seit zwei Jahren gestattet. Doch Stromausfälle aufgrund des energieintensiven Minings sorgten dafür, dass die Behörden gegen viele Mining-Betriebe vorgegangen waren. Zwar ging die Regierung in diesem Fall gegen illegale Mining-Zentren vor, doch auch legal ansässige Zentren mussten den Betrieb zeitweise einstellen, bis es endlich weitergehen konnte.
Dieses Vorgehen führte zu Forderungen nach einer angemessenen Regulierung der Kryptoindustrie. Im Juni betonte der iranische Präsident Hassan Rouhani die Notwendigkeit, Kryptowährungsaktivitäten zu legalisieren, um die nationalen Interessen zu wahren und zu schützen.
Während der Sitzung des Economic Coordination Board des Kabinetts erklärte er:
„Um die Aktivitäten von Kryptowährungen zu legalisieren und das Kapital der Menschen in diesem Bereich zu schützen, müssen wir so schnell wie möglich eine Lösung finden und die notwendigen Gesetze und Anweisungen festlegen und kommunizieren.“
Keine Bitcoin-Zahlungen im Iran
Im Juli schlug der Gesetzgeber ein Gesetz vor, das Ordnung in die Kryptoindustrie bringen soll. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Mining von Kryptowährungen zu unterstützen. Gleichzeitig möchte man so den Börsenmarkt regulieren. Zahlungen in Form von Bitcoin und Co. werden zeitlich im Iran jedoch verboten.
Die iranische Vizepräsidentschaft für Rechtsangelegenheiten hat kürzlich eine Erklärung darüber abgegeben, welche Regeln für eine Kryptowährungsbörse gelten. Dies geschah als Antwort auf eine Anfrage der iranischen Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologie.
Der Verband hatte um eine Klärung der geltenden Krypto-Vorschriften gebeten. Das juristische Team des Präsidenten stellte fest, dass das Gesetz besagt, dass Kryptowährungen nicht für Zahlungen innerhalb des Landes verwendet werden können. Es wies darauf hin, dass die derzeitigen Regeln mit der Währungs- und Bankengesetzgebung des Landes übereinstimmen und erklärte:
„Der Umtausch einer Kryptowährung in eine andere digitale Währung ist nicht illegal“
Die Regulierungen sind wichtig, damit auch die Krypto-Börsen langfristig in den jeweiligen Ländern planen können. Die fehlende Regulierung und damit entsprechend fehlende Lizenzen als Finanzdienstleister macht es Exchanges wie Binance beispielsweise deutlich schwieriger.
