- US-Börsenaufsicht SEC klagte vor über einem Jahr gegen Ripple Labs.
- Rechtsexperten glauben, dass das Vorgehen ein Fehler sein könnte.
Die US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) reichte im Dezember 2020 eine Klage gegen Ripple Labs ein und beschuldigte das Unternehmen, die Kryptowährung XRP als nicht registriertes Wertpapier auszugeben. Die SEC glaubt immer noch, dass es das ist.
Der Anwalt und Experte für Krypto-Recht Jeremy Hogan findet jedoch, dass die SEC einen großen Fehler gemacht hat, schrieb Daily Hodl.
Hogan erörterte, wie die SEC einen Antrag auf Entsiegelung von E-Mails im Zusammenhang mit der Rede des ehemaligen SEC-Direktors für Unternehmensfinanzen William Hinman stellte. Er behauptete unter anderem, dass Ethereum kein Wertpapier sei. Jeremy Hogan kommentierte es wie folgt:
Die Rede selbst und die vielen Entwürfe und Kommentare von SEC-Mitarbeitern aus verschiedenen Abteilungen der Behörde, die über den Ansatz der Agentur zur Regulierung digitaler Vermögenswerte beraten haben, zeigen, dass Direktor Hinman und andere SEC-Mitarbeiter sie benutzt haben, um der Öffentlichkeit eine Anleitung zu geben, wie [Hinmans Abteilung] die Bundeswertpapiergesetze auf Angebote und Verkäufe von digitalen Vermögenswerten einschließlich Ether anwenden würde. Die SEC-Bestimmungen sehen vor, dass die öffentlichen Erklärungen von Direktor Hinman die Ansichten der von ihm geleiteten Abteilung Corp Fin widerspiegeln.
Umkehrung der früheren Ansicht im Rechtsstreit gegen XRP
Laut Hogan macht die SEC einen Fehler, wenn sie ihre frühere Auffassung, Hinmans Kommentare seien seine eigene Meinung, umkehrt und erklärt, sie könnten als Leitfaden dienen.
Hogan sagte dazu:
In einem Rechtsstreit muss man seine Strategie, seine Theorie des Falles oder die Theorie des Problems, für das man argumentiert, haben und daran festhalten. In einem Fall, in dem es um die Verteidigung gegen Trunkenheit am Steuer geht, kann Ihre Rechtsauffassung beispielsweise lauten, dass Ihr Mandant zwar getrunken hat, aber nicht beeinträchtigt war. Wenn dies Ihr Standpunkt ist, müssen Sie Ihren Mandanten darauf hinweisen und dürfen nicht davon abrücken. Wenn er im Zeugenstand sagt: „Nun, wenn ich so darüber nachdenke, glaube ich nicht, dass ich in dieser Nacht getrunken habe“, sind Sie aufgeschmissen.
Hogan hält die scheinbar spontane Entscheidung der Aufsichtsbehörde, ihre Argumentation zu ändern, für gefährlich. Vor allem wenn man bedenkt, dass die Ermittlungsphase der Klage gegen Ripple (XRP) in weniger als einem halben Monat zu Ende sein wird.
Er sagt, dass die Argumentation die Behauptungen der Regulierungsbehörde aus dem letzten Jahr völlig ins Gegenteil verkehrt. Das Vorgehen der Regulierungsbehörde macht sie anfällig für das Risiko, „ihren Bauern und ihren Läufer“ zu verlieren, wie er sagte.
Nach Ansicht der Richterin war die Rede Hinmans persönliche Meinung. Nachdem sie gebeten wurde, den Fall erneut zu prüfen, hat sie nun eine Menge zusätzlicher Dokumente zu sichten.
