Die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC hat klargestellt, dass bestimmte Benutzeroberflächen im Bereich der dezentralen Finanzen (DeFi) ohne Registrierung als Broker-Dealer betrieben werden dürfen, solange sie strenge Auflagen in Bezug auf Verwahrung, Kontrolle und Kundenwerbung erfüllen.
Was die SEC zu DeFi-Frontends klarstellt
In aktuellen Unterlagen der Krypto-Taskforce und politischen Diskussionen hat die SEC eine Grenze zwischen neutralen DeFi-Frontends und traditionellen Vermittlern gezogen. Der Kerngedanke ist, dass reine Software-Schnittstellen, die Nutzern lediglich die Interaktion mit On-Chain-Protokollen ermöglichen, nicht automatisch als Broker behandelt werden.
Ein „Safe-Harbor“-ähnliches Rahmenwerk, das in schriftlichen Stellungnahmen an die SEC beschrieben wurde, würde bestimmten DeFi-Apps eine widerlegbare Vermutung des Nicht-Broker-Status gewähren. Um sich zu qualifizieren, muss ein Frontend nicht-verwahrend, nicht-diskretionär und nicht-akquirierend sein und darf Nutzer nur mit dezentralen Protokollen verbinden, ohne ein internes Orderbuch zu führen.
Im Gegensatz dazu fallen Apps, die Vermögenswerte verwahren, Aufträge nach eigenem Ermessen weiterleiten, Handelsempfehlungen aussprechen oder als Vermittler zwischen Käufern und Verkäufern fungieren, eher unter die Broker-Dealer-Vorschriften. Die SEC betont, dass jedes Projekt weiterhin seine eigenen Sachverhalte prüfen muss und sich nicht allein auf Bezeichnungen verlassen darf.
Bedingungen, die DeFi-Benutzeroberflächen erfüllen müssen, um eine Broker-Registrierung zu vermeiden
Gemäß der Safe-Harbor-Analyse kann eine DeFi-Benutzeroberfläche eine Broker-Dealer-Registrierung im Allgemeinen vermeiden, wenn sie mehrere Bedingungen erfüllt. Erstens übernimmt sie niemals die Verwahrung von Nutzervermögen oder Schlüsseln, und Nutzer unterzeichnen alle Transaktionen direkt aus ihren eigenen Wallets.
Zweitens darf die App keinen Ermessensspielraum bei Handelsgeschäften ausüben. Sie sollte nicht entscheiden, wann ausgeführt wird, wie Aufträge weitergeleitet werden oder welche Paare verwendet werden – über das hinaus, was ein neutraler Smart Contract bereits tut. Drittens muss sie jegliche Kundenwerbung vermeiden, d. h. sie darf Nutzer nicht mit maßgeschneiderten Handelsempfehlungen ansprechen oder als deren Vertreter bei der Aushandlung von Geschäften auftreten.
Schließlich sollte die Benutzeroberfläche nur mit öffentlichen, genehmigungsfreien Smart Contracts verbunden sein und keine separate zentralisierte Matching- oder Clearing-Ebene betreiben. Wenn eine Schnittstelle stillschweigend Off-Chain-Auftragsweiterleitung, Gebührenteilung oder Market Making für tokenisierte Wertpapiere hinzufügt, kann die SEC sie als „DeFi nur dem Namen nach“ behandeln und sie wieder unter das Broker-Regime stellen.
Die Klarstellung folgt darauf, dass die SEC die Definition von „Händler“ im Rahmen des Börsengesetzes erweitert und gewarnt hat, dass sich einige DeFi-Teilnehmer, darunter automatisierte Market-Maker-Liquiditätsanbieter, möglicherweise registrieren lassen müssen. Diese Änderung löste Bedenken aus, dass einfache Protokoll-Frontends und kleine Nutzer in komplexe Wertpapiervorschriften hineingezogen werden könnten.
